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Mit dem Stimmungsumschwung bis zum Sommer hat es schon mal nicht geklappt, nun soll es ein „Herbst der Reformen“ richten. Mit mehreren Gesetzen sollen die Sozialsysteme reformiert und die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden. Doch in der Umsetzung knirscht es gewaltig. Was haben wir also zu erwarten?
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Mit dem Stimmungsumschwung bis zum Sommer hat es schon mal nicht geklappt, nun soll es ein „Herbst der Reformen“ richten. Mit mehreren Gesetzen sollen die Sozialsysteme reformiert und die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden. So weit besteht Einigkeit zwischen den Schwarz-Roten Koalitionären. Doch in der Umsetzung knirscht es gewaltig - vor allem bei der Frage, wie die Reformen bezahlt werden sollen.
Sollte vor allem beim Bürgergeld gespart werden? Aus dem Bürgergeld könnte eine „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ werden, mit schärferen Sanktionen für Totalverweigerer und Schwarzarbeiter. Wird im Gegenzug auch die Erbschaftssteuer reformiert? Kommt doch noch eine Vermögenssteuer?
Was wird aus unserer Rente? Bis 70 arbeiten? Welche Zuverdienstmöglichkeiten für Rentnerinnen und Rentner kann es geben? Oder brauchen wir gar ein soziales Pflichtjahr für Rentnerinnen und Rentner?
Daneben soll die Wirtschaft entlastet, Bürokratie abgebaut und die Bundeswehr gestärkt werden und auch der Haushalt muss noch durch den Bundestag.
Wird es also tatsächlich ein „Herbst, der sich gewaschen hat?“, wie es CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann formuliert hat? Wie schnell könnten die Reformen überhaupt greifen? Und wie steht es um den Zustand der Schwarz-Roten Koalition?
So viele Fragen, die reichen wir weiter an:
Hajo Schumacher , Anke Myrrhe , Michael Bröcker , Ulrike Herrmann und Markus Feldenkirchen . Kabarettistische Zwischentöne von Florian Schroeder. Gastgeber ist radioeins-Moderator Marco Seiffert.
Der radioeins Kommentatoren Talk ist ausverkauft, aber Sie können ihn live im Radio hören oder sehen im Livestream auf radioeins.de und im rbb-Fernsehen.
Hinweis
Personen
Moderator: | Marco Seiffert |
Gäste: | Markus Feldenkirchen DER SPIEGEL;Hajo Schumacher (Publizist;Podcaster);Anke Myrrhe Der Tagesspiegel;Michael Bröcker Table.Media;Ulrike Herrmann taz;Florian Schroeder Kabarettist; |
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